Freiwilligenarmee für Deutschland konsequent umsetzen

Frieden und Freiheit gehören unteilbar zusammen. Sie sind im Interesse der Menschen herbeizuführen und zu sichern, notfalls auch mit militärischen Mitteln. Dieser Maxime der Atlantischen Allianz verdanken wir unsere Einheit in Freiheit. Deshalb muss Deutschland seine neue Rolle verantwortungsvoll annehmen und die Bundeswehr schnell und konsequent bündnisfähig machen. Einsatzanforderungen und Strukturziele für die Gestaltung der Bundeswehr der Zukunft stehen in großer Diskrepanz zum Umfang der bereitgestellten Mittel. Deutschland hat eine große Verantwortung übernommen mit der Wahl in den UN-Sicherheitsrat im Jahr 2010. Dieser Verantwortung auch im militärischen Bereich können wir uns nur stellen, wenn unsere Bundeswehr personell und materiell besser ausgestattet wird. Am Ende dieses Prozesses muss eine kleine aber feine und hochmoderne Freiwilligenarmee in Deutschland stehen.

Neben all den nationalen Bedingungen und Bemühungen muss es uns gelingen, in Europa ein gemeinsames, wirkungsvolles militärisches Bündnis aufzubauen: eine europäische Armee, mit europäischen Strukturen und Oberbefehl. Dabei geht es nicht darum, ein neues europäisches Verteidigungsbündnis neben der NATO zu schaffen, sondern eine europäische Struktur innerhalb des transatlantischen Bündnis zu festigen. Damit stärken wir die Schlagkraft und schaffen effiziente Rahmenbedingungen. Gleichzeitig ist ein europäisches Bündnis unabhängig und kann so auch europäische Verantwortung übernehmen, aber auch seine militärischen Partner in der NATO entlasten.