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2011 |
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Pressemitteilungen Jahrgang 2011
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18. August 2011, Stralsund Diktat aus Schwerin wird uns nun übergezogen
Zum Urteil des Landesverfassungsgerichtes zur Rechtmäßigkeit der Kreisgebietsreform erklärt der FDP-Kreisvorsitzende und Stralsunder Bürgerschaftsmitglied Nico Völker folgendes:
"Nun wird uns leider doch das Diktat aus Schwerin übergezogen und Stralsund wird wie andere kreisfreie Städte in MV auch, seine Eigenständigkeit verlieren. Wie wir inzwischen wissen, wird die Kreisgebietsreform für unsere Hansestadt keine Einsparungen bringen. Somit ist auch das letzte noch verbleibende Argument der Landesregierung hinfällig. Leider haben sich die Gegner der Kreisgebietsreform nicht durchsetzen können."
30. Juni 2011, Stralsund FDP Stralsund wählte neuen Kreisvorstand
Am vergangenen Donnerstag wählte der Kreisverband der FDP Stralsund auf seinem Kreisparteitag Nico Völker einstimmig zu seinem neuen Kreisvorsitzenden. Er hatte dieses Amt bereits von 2006 bis 2010 inne. Mit der jetzigen Wahl macht der Kreisverband Stralsund deutlich, dass dieser gänzlich hinter der Person Nico Völker und seinem Kurs auf Landesebene der Liberalen steht und ermutigt ihn dadurch, sich noch mehr auf dieser Ebene einzubringen. Weiterhin wird er die erfolgreiche Arbeit seines Vorgängers Ralf Klingschat wie bisher fortführen. Im Gegensatz zum Bundestrend konnte der Kreisverband unter seiner Amtszeit mehrere Mitglieder neu im Kreisverband aufnehmen.
Als Stellvertreter wurden Thoralf Pieper, Geschäftsführer PC-Spezialist Stralsund, im Amt bestätigt und der Stralsunder Einzelhändler Ralf Klingschat ins Amt gewählt. Kreisschatzmeister ist nun Andreas Pagels. Siegfried Schefter, Peter Friesenhahn, Olaf Wiegert und Lothar Franzke stehen als Beisitzer dem neuen Kreisverband zur Seite. Als Vertreter der Jungen Liberalen wurde Mathias Henck im Vorstand bestätigt.
Im Arbeitsprogramm der nächsten Zeit stehen unter anderem die Land- und Kreistagswahlen im September und die Umsetzung der Kreisgebietsreform unter größtmöglicher Einbindung Stralsunder Bürgerinteressen.
In Gesprächsrunden mit den Bürgerschaftsmitgliedern und auf Stammtischen wird man weiterhin in den verschiedenen Stadtteilen mit den Einwohnern der Hansestadt Stralsund ins Gespräch kommen.
24. Juni 2011, Stralsund FDP Stralsund hat der Strelapark-Erweiterung nicht zugestimmt
Stralsund: Zum Zeitungsartikel der OZ vom 24.06.2011 zum Thema Strelapark-Erweiterung von Jürgen Suhr, Grüne, nimmt der FDP-Kreisschatzmeister und stellvertretende CDU/FDP Fraktionsvorsitzende der Bürgerschaftsfraktion Nico Völker wie folgt Stellung:
Die Behauptung von Jürgen Suhr, die FDP habe der Erweiterung des Strelapark bei der damaligen Beschlussfassung in der Bürgerschaft zugestimmt, ist falsch! Das FDP-Bürgerschaftsmitglied Siegfried Schefter hat sich gegen die Erweiterung ausgesprochen! Ebenso haben dieses der damalige Kreisvorsitzende der Jungen Liberalen, Nico Völker und der FDP Kreisvorsitzende Ralf Klingschat getan. Dieses kann man auch in der Pressemitteilung vom 14. Mai 2005 nachlesen.
Darin heißt es unter anderem: „ Die FDP Stralsund und die Jungen Liberalen der Hansestadt Stralsund sprechen sich für eine Erhaltung und Stärkung des Gewerbestandortes in der Innenstadt aus und werden andere Entscheidungen nicht akzeptieren!“
Wiederholt ist festzustellen, dass Herr Suhr sich anscheinend „seiner Erinnerung“ so bedient, wie es gerade passt. Auch in Zeiten des Wahlkampfes ist es angebracht, bei der Wahrheit zu bleiben und andere nicht mit falschen Unterstellungen zu diffamieren! Es ist enttäuschend, wie damit Politiker wie Suhr sich populistisch in Szene zu setzen versuchen, nur um damit Stimmung gegen den politischen Gegner zu machen.
22. Juni 2011, Stralsund Nico Völker ist FDP – Direktkandidat für die Landtagswahl im Wahlkreis Stralsund II
Stralsund: Der FDP-Kreisverband Hansestadt Stralsund hat auf seiner Kreismitgliederversammlung am Dienstag, den 21.06.2011, den 30 – jährigen Zeitsoldaten und FDP-Kreisschatzmeister Nico Völker einstimmig zum Direktkandidaten im Wahlkreis Stralsund II nominiert.
Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/FDP - Fraktion in der Stralsunder Bürgerschaft erklärte zu seiner Kandidatur: „ Mecklenburg – Vorpommern braucht auch in der nächsten Legislaturperiode eine starke liberale Landtagsfraktion in Schwerin. Die erfolgreiche und konstruktive Arbeit der jetzigen FDP-Landtagsfraktion macht dieses mehr als deutlich.
Bei einem Einzug in den Landtag werde ich, genau wie ich es seit meinem Einzug in die Bürgerschaft der Hansestadt Stralsund pflege, Politik sachorientiert und äußerst gewissenhaft mitgestalten und Kritik auch weiterhin da anbringen, wo sie mir notwendig erscheint. Meine Hauptthemen werden dabei meine Fachgebiete Baupolitik, kommunale Entwicklung, Umwelt und Bürgerrechte bilden. Ich sehe mich aber selbstverständlich vor allem auch als starker Vertreter für sämtliche Interessen unserer Hansestadt Stralsund, welche bisher in Schwerin deutlich vernachlässigt wurden.“
Die anwesenden Mitglieder bedankten sich bei Nico Völker für seine engagierte Arbeit vor Ort und sprachen ihm das Vertrauen aus, dieses auch zukünftig auf der Landesebene umsetzen zu können. Gemeinsam werden die Stralsunder Liberalen für den Wiedereinzug der FDP in den Schweriner Landtag kämpfen.
08. April 2011, Stralsund Nico Völker bleibt Freier Demokrat
Nach einer vierstündigen, teilweise emotional geführten Vorstandssitzung der FDP Stralsund mit intensiven Diskussionen und einer Auswertung der vergangenen Wochen steht fest, Nico Völker, Bürgerschaftsmitglied, bleibt weiterhin Mitglied in der FDP in Stralsund. Dazu erklärt Nico Völker:
"Nach vielen persönlichen Gesprächen und Schreiben bin ich zu dem Entschluss gekommen, ein Austritt aus der FDP ist keine Lösung. Meine Kritik über das Geschehene halte ich jedoch aufrecht. Ich wurde persönlich von Menschen im Landesverband der FDP getäuscht und enttäuscht. Für mich sind die Vorgänge schwerwiegend und nicht einfach so hinnehmbar, so dass ich, vielleicht auch etwas vorschnell, die Landesgeschäftsstelle über meine Austrittsgedanken zum Monatsende informierte. Durch eine gleichermaßen enttäuschenden Indiskretion wurde dieses an die Medien herangetragen. Viele Altliberale und politische Weggefährten meldeten sich darauf hin und suchten die persönliche Diskussion. Dabei musste ich feststellen, dass ein in Erwägung gezogener Austritt, mehr als alles andere, meinen eigenen Kreisverband und die politisch engagierten Menschen vor Ort trifft, als ein Umdenken auf Landesebene erreicht. Ich werde mich weiterhin für und mit der FDP vor Ort engagieren, wo wir auf Themen wie Tourismus, Wirtschaft und Infrastruktur setzen, gleichzeitig aber auch die personelle Verbreiterung und inhaltliche Ausrichtung des Landesverbandes aktiv mit vorantreiben, damit wir mit einem starken liberalen Programm die Menschen überzeugen. Mit liberalen Themen wie die echte Selbstständige Schule, aber auch mehr Steuergerechtigkeit und der Stärkung von Bürgerrechten müssen wir es endlich schaffen, der FDP MV ein unverwechselbares Profil zu geben. Nicht nur die handelnden Personen sind wichtig, gerade auch unsere inhaltliche Weiterentwicklung und das stetige Bekanntmachen dieser Inhalte in der Öffentlichkeit können Vertrauen zurückgewinnen und Gräben schließen. Vielen Dank an diejenigen, welche mich in den letzten Tagen massiv unterstützt haben und mich daran erinnert haben, dass ich nicht ruhen darf, bis das Gesagte erreicht ist."
10. März 2011, Stralsund Baumschutzsatzung kann aufgehoben werden!
Stralsund: Nach Verweisung der Aufhebung der Baumschutzsatzung Stralsund vom Ausschuss für Bau, Umwelt und Stadtentwicklung in die Fraktionen, hat sich die CDU/FDP-Fraktion der Stralsunder Bürgerschaft diese Woche mit dem Thema befasst. Nach umfassender Darlegung des Sachverhaltet und Diskussion spricht sich die CDU/FDP-Fraktion für die Aufhebung der Baumschutzsatzung aus.
Dazu erklärt der stellvertr. Fraktionsvorsitzende der CDU/FDP-Fraktion und Vorsitzende im Ausschuss für Bau, Umwelt und Stadtentwicklung, Nico Völker (FDP):“ Die Kritik der Grünen ist nicht nachvollziehbar und zeigt, dass Nachlesen im Gesetzeswerk des Öfteren hilfreich wäre. Durch die Aufhebung befindet sich der Baumschutz in Stralsund nicht im luftleeren Raum, sondern wird durch das Naturschutzausführungsgesetz MV umfassend geregelt. Dadurch greift künftig der Baumschutz ab 100 cm! Stammumfang, gemessen in einer Höhe von 130 cm! über dem Erdboden. Gleichzeitig bleibt der bisherige Geltungsbereich in der Baumschutzsatzung mit dem Naturschutzausführungsgesetz in erheblichem Umfang bestehen, so dass z. B. Walnussbäume, Esskastanien, Buchen, Linden und Eichen weiterhin geschützt sind. Eingriffe in die Natur bedürfen, wie im Naturschutzausführungsgesetz festgeschrieben, der Genehmigung durch die untere Naturschutzbehörde, welche ab dem 4. September 2011 für Stralsund der neue Landkreis ist.“
„Die Äußerungen der Grünen, dass damit Zitat: „dem Fällen großer Bäume Tür und Tor geöffnet wird“ sind damit wieder einmal nur unbedacht und sollen insgesamt Stimmung machen gegen Bürokratieabbau, durch Wegfall der Satzung, und Kosteneinsparung, durch Wegfall einer halben Planstelle in der Verwaltung. Stralsund bleibt auch ohne Baumschutzsatzung eine baumreiche Stadt und hat ohne Satzung sogar die Chance, neue Bäume hinzugewinnen zu können“, so Nico Völker für die CDU/FDP-Fraktion.
08. März 2011, Stralsund Kreisgebietsreform: FDP Stralsund empfiehlt Ostseekreis Stralsund
Auf dem am 08.März stattgefundenen Kreisparteitag der FDP Stralsund wurde unter anderem auch über den neuen Namen für den durch die Kreisgebietsreform entstehenden Landkreis diskutiert. Der FDP-Kreisschatzmeister Nico Völker erklärt dazu:
Viel diskutiert wird in den letzten Wochen über den Namen des neu entstehenden Landkreises, welcher durch die von der Landesregierung verordnete Kreisgebietsreform gebildet werden muss. Auch der FDP-Kreisparteitag in Stralsund befasste sich mit diesem Thema.
„Einstimmig folgten die Mitglieder dem Vorschlag des Kreisvorstandes, dem neuen Landkreis den Namen Ostseekreis Stralsund zu geben und diesen durch die Hansestadt Stralsund am 4. September für den dort stattfindenden Bürgerentscheid vorzuschlagen. Der Name Stralsund verbindet die Regionen Nordvorpommern und Rügen, stiftet Identität für die Ostseeküstenregion und ist Bundesweit als Weltkulturerbe und Erholungsstandort bekannt. Dieses wird zusammen mit den weiteren positiven Faktoren in Nordvorpommern und der Insel Rügen auf den neuen Ostseekreis Stralsund ausstrahlen“, so das FDP-Kreisvorstandsmitglied Nico Völker.
Die FDP-Bürgerschaftsmitglieder Völker und Schefter werden durch das Votum des Kreisparteitages dieser Namensgebung bei einer Entscheidung in der Stralsunder Bürgerschaft zustimmen.
10. Februar 2011, Stralsund FDP Stralsund: Bürgerstammtisch zum Thema „Kreisgebietsreform“ am 15.02.2011
Der nächste bürgeroffene Stammtisch der FDP Stralsund findet am 15.02.2011 um 19.30 Uhr im Restaurant Hansekeller in der Mönchstraße statt. Thema des Abends wird die Kreisgebietsreform sein. Zu der Frage „Was sollte die Hansestadt Stralsund weiterhin in Eigenregie verwalten?“ würden sich die Mitglieder, der Vorstand und die Bürgerschaftsabgeordneten der Freien Demokraten über reges Bürgerinteresse freuen. Als Ansprechpartner ist das Bürgerschaftsmitglied der FDP Stralsund, Nico Völker, vor Ort.
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